Das Handeln der am Wirtschaftsleben Beteiligten in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften („Compliance“) sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Doch zunehmender Wettbewerbsdruck, mangelnde Sensibilität und unzureichende Rechtskenntnis der handelnden Personen lassen im Tagesgeschäft vielfältige Probleme entstehen. Während in der Vergangenheit Compliancefragen häufig nur eine untergeordnete Bedeutung zugewiesen war, haben zunehmender Druck von Ermittlungsbehörden, Justiz und Öffentlichkeit zu einem Umdenken nicht nur bei konsumentenorientierten Unternehmen geführt. Viele Unternehmen haben deshalb sich selbst, ihre Organvertreter, Mitarbeiter und zum Teil auch Vertragspartner neben den geltenden Rechtsvorschriften zusätzlich eigenen Verhaltenscodes unterworfen. Diese sollen in Form einer Selbstverpflichtung Mindeststandards sicherstellen. In den Regelwerken werden meist Themen wie Bestechung und Bestechlichkeit, Umgang mit Mitarbeitern, Kunden, Dienstleistern, Investoren, Vermögenswerten sowie Sozialstandards festgeschrieben.


Der Gesetzgeber arbeitet im Bereich Compliance daran, noch bestehende Gesetzeslücken zu schließen. Ein Beispiel dafür ist die Gesetzesnovelle zur Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen, wonach auch niedergelassene Ärzte und Zahnärzte, Apotheker, Physio- und Psychotherapeuten sowie sonstige Angehörige von Heilberufen, die für die Berufsausübung oder die Führung der Berufsbezeichnung einer staatlich geregelten Ausbildung bedürfen, in den normierten Fällen der Bestechlichkeit unterliegen sollen. Nähere Informationen zu diesem Thema finden Sie hier. Das Beispiel verdeutlicht, dass Compliance nicht nur für Unternehmen mit Konzernstrukturen von Wichtigkeit ist, sondern alle am Wirtschaftsleben Beteiligten betrifft.


Ein Spezialgebiet im Bereich Compliance ist der Datenschutz. Aufgrund der arbeitsrechtlichen Verknüpfungen hat das Thema Beschäftigtendatenschutz dabei besondere Brisanz. Für Unternehmen kann es aus unterschiedlicher Hinsicht sinnvoll sein, den gesamten Aufgabenkomplex Datenschutz an einen Dienstleister auszulagern. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund, dass nach der seit 01.09.2009 bestehenden Gesetzeslage für Datenschutzbeauftragte Sonderkündigungsschutz besteht (ausgenommen Fälle der freiwilligen Bestellung). Weitere Einzelheiten zum Thema Beschäftigtendatenschutz finden Sie hier.


Rechtsanwalt Elstner unterstützt Sie bei individuellen Lösungen für Ihr Unternehmen rund um die Themen Compliance und Datenschutz einschließlich der vollständigen Auslagerung des Gesamtaufgabengebietes oder von Teilbereichen. Rechtsanwalt Elstner war Konzerndatenschutzbeauftragter und Datenschutzbeauftragter in mehreren Unternehmen.

Gunnar Elstner

Rechtsanwalt