Gunnar Elstner

Rechtsanwalt

Geschäftsführer / Vorstände


Geschäftsführer und Vorstände sind Organe juristischer Personen. Als solche unterliegen sie nach herrschender Meinung grundsätzlich nicht dem Recht der Arbeitnehmer. Bestellung und Abberufung zum Organvertreter erfolgen nach Gesellschaftsrecht. Für Anstellung und Kündigung ist in der Regel Dienstvertragsrecht anwendbar.


Die Verträge mit Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern werden in der Mehrzahl der Fälle individuell und teils detailliert ausgehandelt. Besonderheiten ergeben sich dabei insbesondere im Zusammenhang mit den nachfolgenden Punkten:


  1. Geschäftsführung der Gesellschaft / Zuständigkeiten des Organvertreters

  2. Vertretung der Gesellschaft

  3. zustimmungspflichtige Geschäfte

  4. Vergütung (einschließlich Dienstwagen)

  5. Pensionszusagen und Versicherungen

  6. Vertragslaufzeit

  7. Spesen

  8. Arbeitszeiten und Urlaub

  9. Nebentätigkeit

  10. Wettbewerbsverbote

  11. „Change of Control“-Regelung


Der Vorstand oder Geschäftsführer sollte sich zudem der Haftungsrisiken bei Funktionsübernahme bewusst sein. Aufgrund der Regelungen im Deutschen Corporate- Governance-Kodex enthalten die vielfach üblichen Directors & Officers (D&O) -Versicherungen oft Selbstbehalte für ihre Organmitglieder. Da das Organmitglied aber auch ansonsten einen allumfassenden Schutz vor persönlicher Inanspruchnahme nicht erwarten kann, müssen diese Fragen rechtzeitig - das heißt vor Vertragsabschluss und vor Bestellung zum Organvertreter geregelt werden.


Rechtsanwalt Elstner unterstützt Geschäftsführer, Vorstände und Unternehmen bei dienstrechtlichen Fragestellungen. Zur individuellen Beratung können Sie hier Kontakt aufnehmen.