Gunnar Elstner

Rechtsanwalt

Nebentätigkeit


Als Nebentätigkeit wird die Beschäftigung außerhalb des eigentlichen Arbeits- oder Dienstvertrages bezeichnet. Sie umfasst die Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber oder Dienstherren, die selbständige Tätigkeit, aber auch die Beschäftigung beim selben Arbeitgeber oder Dienstherren außerhalb des bestehenden Vertrages.


Auch unentgeltliche und ehrenamtliche Tätigkeit kann Nebentätigkeit sein.


Im Rahmen des grundgesetzlich garantierten Rechts auf Berufsfreiheit steht es dem Arbeitnehmer grundsätzlich frei, wie er seine Arbeitskraft außerhalb der Arbeitszeit einsetzt (Art. 12 Abs. 1 GG). Tätigkeiten nichtberuflicher Art werden auf das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit gestützt (Art. 2 Abs. 1 GG).


Die Grenzen der Nebentätigkeit sind jedoch umfangreich. Im Arbeitsrecht bestehen in vielen Arbeits- und Tarifverträgen ausdrückliche Vereinbarungen zur Aufnahme einer Nebentätigkeit. Aber auch außerhalb dieser Regelungen existieren Normen, die bei Aufnahme einer Nebentätigkeit berücksichtigt werden müssen. Schon allein aus den arbeitszeitlichen Schutzvorschriften heraus folgen Obergrenzen, die vom Arbeitnehmer nicht überschritten werden dürfen. Inhaltliche Einschränkungen ergeben sich z.B. aus den Wettbewerbsinteressen des Arbeitgebers.


Im öffentlichen Dienstrecht ist zunächst zwischen Beamten, Richtern und Soldaten einerseits und Arbeitnehmern andererseits zu unterscheiden. Während bei Beamten, Richtern und Soldaten die Aufnahme einer Nebentätigkeit gesetzlich geregelt und grundsätzlich zustimmungspflichtig ist, gilt bei Arbeitnehmern seit Inkrafttreten des Tarifvertrages für den Öffentlichen Dienst in vielen Fällen nur noch eine Anzeigepflicht bei Aufnahme einer Nebentätigkeit. Wegen der zahlreichen Ausnahmeregelungen kommt es jedoch auch hier vor allem auf den konkreten Einzelfall an.


Generell gilt: Jeder, der eine Nebentätigkeit aufnehmen will, sollte sich vor Aufnahme einer solchen zunächst Klarheit über die einschlägigen Vorschriften verschaffen. Für Arbeitgeber empfiehlt sich die Aufnahme einer rechtlich abgesicherten Regelung in den Arbeitsvertrag.


Für individuelle Fragen zum Thema Nebentätigkeit können Sie hier mit Rechtsanwalt Elstner Kontakt aufnehmen.